Nutzungsbedingungen




Nutzungsbedingungen der TELE 5 Website SCHLEFAZ Wall of Shame sowie der Tauschbörse


Allgemeine Nutzungsbedingungen

TELE 5 Website SCHLEFAZ Wall of Shame


1. Anwendungsbereich dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen

1.1 Für das rechtliche Verhältnis zwischen uns (der TM-TV GmbH) und Dir (dem Nutzer) im Hinblick auf die TELE 5 Website SCHLEFAZ Wall of Shame (http://wall-of-shame.de/) gelten diese Nutzungsbedingungen.

1.2 Widersprechende, abweichende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir stimmen deren Geltung ausdrücklich zu.

1.3 Diese Nutzungsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Nutzungsbedingungen abweichenden Bedingungen des Nutzers Leistungen oder Handlungen vorbehaltslos ausführen.

1.4 Für besondere Online-Aktionen auf der TELE 5 Website SCHLEFAZ Wall of Shame gelten vorrangig zu den vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen die jeweiligen Besonderen Nutzungsbedingungen.

1.5 Für Online-Gewinnspiele gelten die diesbezüglichen Teilnahmebedingungen. http://www.tele5.de/gewinnspiele/teilnahmebedingungen


2. Nutzung der Website

2.1 Die Nutzung der Website SCHLEFAZ Wall of Shame und der darauf verfügbaren Angebote ist für Dich kostenlos.

2.2 Ein Rechtsanspruch auf Nutzung der Website und der darauf verfügbaren Angebote besteht nicht.


3. Registrierung und Benutzerkonto

3.1 Um bestimmte Angebote auf der Website zu nutzen, insbesondere um Bilder und Kommentare auf der Wall of Shame zu posten, musst Du Dich zuvor anmelden. Dazu benötigst Du Deinen Benutzernamen, Dein Passwort und ein Benutzerkonto.

3.2 Um ein Benutzerkonto zu erstellen, klickst Du auf das Feld „Anmelden“ und dann auf „Neues Benutzerkonto erstellen“. Hier wählst Du Deinen Benutzernamen (der nicht Dein echter Name sein muss, sondern auch ein erfundener Name sein kann) und gibst Deine gültige E-Mail-Adresse ein. Außerdem musst Du der Geltung dieser Nutzungsbedingungen zustimmen. Dann erhältst Du von uns von uns eine E-Mail an die angegebene Mail-Adresse mit einem Link, das Dich zur weiteren Registrierung führt. Dort wählst Du ein Passwort, das möglichst sicher sein soll, und bestätigst Deine Angaben noch einmal. Damit ist Dein Benutzerkonto angelegt.

3.3 Zur Registrierung für ein Benutzerkonto sind nur Personen zugelassen, die mindestens 18 Jahre alt und vollgeschäftsfähig sind. Ansonsten darfst Du Dich nur registrieren, wenn Deine Erziehungsberechtigten damit einverstanden sind. Du sicherst uns mit Deiner Registrierung zu, dass eine der beiden vorstehend genannten Voraussetzungen gegeben ist.

3.4 Wir haben das Recht, Deine Registrierung ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

3.5 Du verpflichtest Dich, Dein Passwort geheim zu halten und es nicht an Dritte weiterzugeben.


4. Posten von Bildern und Texten

4.1 Du kannst über den SCHLEFAZ-o-mat selbst erstellte Bilder hochladen. Gleichzeitig kannst Du Angaben zum Bild machen, vorgegebene Texte zum Bild auswählen, einen eigenen Kommentar schreiben und auf Deine Profile in Social Media verlinken. Dann kannst Du alles online stellen.

4.2 Du kannst in Deinem Benutzerkonto auch die von Dir eingestellten Inhalte jederzeit wieder löschen.


5. Verantwortung für Inhalte

5.1 Du bist für die von Dir eingestellten Inhalte selbst verantwortlich. Wir machen uns die Inhalte nicht zu Eigen und nehmen auch keine redaktionelle Prüfung oder Bearbeitung der Inhalte vor, bevor sie von Dir online gestellt werden.

5.2 Werden wir allerdings auf unzulässige Inhalte aufmerksam oder von anderen auf diese aufmerksam gemacht, so behalten wir uns vor, diese unverzüglich zu sperren oder zu löschen.

6. Unzulässige Inhalte

6.1 Du garantierst uns, dass die von Dir eingestellten Bilder und Texte und sonstigen Inhalte (wie insbesondere über eingestellte Links verknüpfte Inhalte) nicht gegen gesetzliche Bestimmungen oder gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen.

6.2 Du verpflichtest Dich insbesondere dazu, keine Inhalte einzustellen oder auf Inhalte zu verlinken, die

als obszön, beleidigend, verleumderisch, diffamierend, geschäftsschädigend, anstößig, gewaltverherrlichend, pornografisch, belästigend, für Minderjährige ungeeignet, rassistisch, volksverhetzend, ausländerfeindlich, politisch radikal oder als sonst verwerflich anzusehen sind,
in denen unberechtigt insbesondere durch das Urheber-, Marken-, Namens- Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht geschützte Inhalte oder Kennzeichen verwendet werden,
in denen Personen ohne deren Einwilligung oder sogar gegen deren Willen abgebildet werden,
in denen Personen abgebildet werden, die jünger als 18 Jahre sind,
mit denen unmittelbar oder mittelbar für Produkte, insbesondere für alkoholische Getränke oder Tabakerzeugnisse geworben wird,
mit denen unmittelbar oder mittelbar für politische Parteien oder Weltanschauungen geworben wird, oder die
werbliche Zwecke verfolgen.

6.3 Du verpflichtest Dich, keine Dateien hochzuladen, die mit Schadsoftware infiziert oder mit vergleichbaren schädigenden Elementen versehen sind.

7. Nutzungsrechte

7.1 Mit der Einstellung der Inhalte räumst Du uns selbst oder im Namen des Rechtsinhabers das einfache, nicht ausschließliche, räumlich unbeschränkte und zeitlich beschränkte Recht ein, diese Inhalte auf unserer Website zu veröffentlichen und öffentlich zugänglich zu machen und - soweit hierzu technisch erforderlich - zu vervielfältigen und umzuarbeiten. Du bist aber jederzeit berechtigt, die Inhalte wieder zu löschen. Auch wir haben das Recht zur jederzeitigen Löschung. Im Falle der Löschung endet das uns eingeräumte Nutzungsrecht.

7.2 Du versicherst uns durch das Einstellen des Inhalts, dass Du über die hiermit eingeräumten Rechte verfügen darfst und dass durch die Veröffentlichung Rechte Dritter nicht verletzt werden.

7.3 Du verpflichtest Dich, uns (d.h., die TM-TV GmbH und ihre gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen) von allen Ansprüchen freizustellen, die gegen uns aufgrund der Nutzung der Inhalte oder wegen Verletzung von Rechten geltend gemacht werden. Du übernimmst die uns hierdurch entstehenden gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten der Rechtsverteidigung in Höhe der gesetzlichen Gebühren. Des Weiteren wirst Du uns bei der Abwehr der Ansprüche unterstützen. Voraussetzung für die Freistellung ist, dass wir Dich unverzüglich über die Geltendmachung von Ansprüchen informieren und unsere Rechtsverteidigung nach Deinen Vorgaben durchführen, sofern dies nicht offensichtlich sachwidrig ist.

8. Newsletter

8.1 Wir bieten Dir an, über SchlePost unseren kostenlosen Newsletter zu abonnieren. Das setzt voraus, dass Du Dich dort registrieren lässt. Hierzu genügt die Angabe Deiner E-Mail-Adresse.

8.2 Ein Anspruch auf Registrierung und Teilnahme am Newsletter-Dienst besteht nicht.

8.3 Mit der Registrierung beginnt das Abonnement des Newsletters. Die Newsletter werden in unregelmäßigen Abständen übersandt. Wir können den Newsletter-Versand jederzeit ohne Vorankündigung auszusetzen bzw. einzustellen.

8.4 Du kannst Dein Newsletter-Abonnement jederzeit kündigen, in dem Du uns eine Mail schickst, in der Du die Kündigung erklärst oder in einer Newsletter-Mail die Option „Newsletter abbestellen“ aktivierst. Die Kündigung bewirkt, dass wir Dir keine Newsletter mehr zusenden und Deine E-Mail-Adresse löschen.

9. Verfügbarkeit der Website, Änderungen; Überprüfungen

9.1 Der Betrieb und die Nutzung der Website ist ein für Dich kostenloses und von unserer Seite freiwilliges Angebot.

9.2 Wir gewährleisten deshalb keine durchgehende Verfügbarkeit oder sonstigen Leistungsmerkmale. Wir gewährleisten auch nicht die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität von Inhalten.

9.3 Wir behalten uns vor, jederzeit Änderungen an der Website und den auf dieser verfügbaren Angeboten vorzunehmen. Wir sind insbesondere berechtigt, eingestellte Inhalte zu entfernen. Wir behalten uns ebenfalls vor, den Betrieb der Website jederzeit ganz oder teilweise einzustellen.

9.4 Wir nehmen keine anlassunabhängige Überprüfung von Inhalten auf Fehlerfreiheit, Rechtmäßigkeit und Funktionsfähigkeit auf Internetseiten Dritter vor, auf von den Usern die mittels Links verwiesen wird. Seitenaufrufe über Links erfolgen auf eigene Gefahr.

10. Haftung

10.1 Die TM-TV GmbH haftet, gleich aus welchem Rechtsgrund, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen nur nach Maßgabe der folgenden Ziffern.

10.2 Die TM-TV GmbH haftet für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der TM-TV GmbH oder ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Arglist.

10.3 Im Übrigen ist eine Haftung ausgeschlossen.

10.4 Die vorstehenden Bestimmungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der TM-TV-GmbH.

11. Schlussbestimmungen

11.1 Die Nutzungsbedingungen, ihre Auslegung, sowie das Rechtsverhältnis zwischen dem Nutzer und uns in Bezug auf die in Ziffer 1 genannte Website unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss aller Rechtsnormen, die in eine andere Rechtsordnung verweisen.

11.2 Wir behalten uns vor, die Nutzungsbedingungen, jederzeit ohne Vorankündigung zu ändern. Eine Vorankündigung der Änderung erfolgt nicht. Wir bitten Dich, Dich jeweils über den aktuellen Stand der Nutzungsbedingungen zu informieren. Die neue Version der Nutzungsbedingungen wird auf der Website veröffentlicht. Wenn Du mit der Änderung nicht einverstanden bist, kannst Du Dein Benutzerkonto löschen und die Nutzung einstellen. Wir stellen dann auch den Newsletter-Versand ein. In diesem Fall sind auch wir berechtigt, das Vertragsverhältnis mit Dir zu kündigen und Dein Benutzerkonto sowie alle von Dir eingestellten Inhalte zu löschen.




Besondere Nutzungsbedingungen
TELE 5 Website SCHLEFAZ Wall of Shame
„Scheiß-Geschenke-Tauschbörse“

1. Tauschbörse

1.1 Wir stellen unseren registrierten Nutzern für den Zeitraum vom 11.11.2016 bis zum 16.12.2016 auf der TELE 5 Website SCHLEFAZ Wall of Shame die „Scheiß-Geschenke-Tauschbörse“ zur Verfügung. Hier können Nutzer, die ein von ihnen erhaltenes Geschenk loswerden möchten, dieses zum Tausch gegen ein Geschenk eines anderen Nutzers anbieten.

1.2 Die Nutzung der Tauschbörse ist kostenlos.

1.3 Die Tauschbörse dient nur zum Tausch von Geschenken zu privaten Zwecken, eine Nutzung zu kommerziellen Zwecken ist ausgeschlossen.


2. Teilnahmevoraussetzungen

2.1 Die Teilnahme an der Tauschbörse ist nur für registrierte Nutzer möglich. Die Registrierung ist in Ziffer 3 der Allgemeinen Nutzungsbedingungen für die TELE 5 Website SCHLEFAZ Wall of Shame beschrieben.

2.2 Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich volljährige natürliche Personen, bei denen es sich um Verbraucher (§ 13 BGB) handelt. Personen, die als Unternehmer (§ 14 BGB) handeln, insbesondere Händler oder gewerbliche Anbieter, sind von der Teilnahme ausgeschlossen.

2.3 Ein rechtlicher Anspruch auf Teilnahme an der Tauschbörse besteht nicht.


3. Tauschgegenstände

3.1 Zulässig ist nur der Tausch von „Geschenken“, die nach ihrer Art „Scheiß-Geschenke“ sind. Darunter fallen Sachen, die Du selbst als Geschenk erhalten hast, aber nicht behalten möchtest, weil sie Dir nicht gefallen oder weil Du sie nicht brauchen kannst.

3.2 Zulässig ist nur der Tausch von Sachen, also von körperlichen Gegenständen.

3.3 Zulässig ist nur der Tausch einer Sache gegen eine andere Sache. Der Tausch gegen Geld oder geldähnliche Gegenstände ist unzulässig.

3.4 Du darfst nur Geschenke anbieten, die in Deinem alleinigen Eigentum stehen, an denen keine Rechte Dritter bestehen und die nicht widerrechtlich erstellt oder erworben wurden. Die Tauschgegenstände dürfen kein geltendes Recht verletzen. Du darfst insbesondere keine Repliken, Nachahmungen, Fälschungen oder illegale Kopien anbieten. Tabakprodukte und alkoholische Getränke sowie Militaria dürfen nicht angeboten werden.


4. Tauschangebote

4.1 Du fotografierst das Geschenk, das Du zum Tausch anbieten möchtest (am besten mit Dir zusammen) und lädst Dein Foto, verbunden mit einer Kurzbeschreibung und einem Tauschwunsch, hoch.

4.2 Du bist für die von Dir erstellten Tauschangebote selbst verantwortlich. Wir machen uns die diesbezüglichen Inhalte nicht zu Eigen und nehmen auch keine redaktionelle Prüfung oder Überarbeitung der Angebote vor, bevor sie online gestellt werden.

4.3 Du kannst in Deinem Benutzerkonto Deine Tauschangebote jederzeit ändern oder löschen.


5. Tauschvertrag

5.1 Findest Du ein Geschenk, gegen das Du Dein Geschenk tauschen möchtest, kannst Du das betreffende Foto anklicken. Sodann kannst Du den Tauschpartner über die hierfür vorgesehenen Einstellungen in Deinem Benutzerkonto anonym kontaktieren.

5.2 Die Tauschpartner können über die Kommunikationsmöglichkeit in ihren Benutzerkonten ihre Kontaktdaten unmittelbar untereinander austauschen. Wir selbst geben den beteiligten Tauschpartnern keine E-Mail-Adressen oder sonstige Kontaktdaten des jeweils anderen Tauschpartners bekannt.

5.3 Der weitere Informationsaustausch, die Verhandlung und der Abschluss des Tauschvertrags, sowie die Vertragsdurchführung einschließlich der Lieferung der Gegenstände liegen ausschließlich in der Verantwortung der beiden Tauschpartner und erfolgen unmittelbar zwischen diesen.

5.4 Der Tauschvertrag kommt ausschließlich zwischen Dir und Deinem Tauschpartner zustande. Wir sind am Vertrag und seiner Durchführung nicht beteiligt und stellen lediglich die Plattform zur Anbahnung dieses Vertrags zur Verfügung.

5.5 Es kann sich empfehlen, im Tauschvertrag u.a. eine Regelung zur Haftung für Mängel des Tauschgegenstandes sowie zum Versand und zur diesbezüglichen Kostentragung zu treffen. Die Klärung von rechtlichen Fragen zur Vertragsgestaltung und Vertragsdurchführung ist ausschließlich Sache der Tauschpartner.


6. Unsere Befugnisse

6.1 Wir sind jederzeit berechtigt, nach freiem Ermessen die Veröffentlichung hochgeladener Angebote auf der Website zu unterbinden oder Angebote zu sperren oder zu löschen. Dies gilt insbesondere, wenn das Angebot bzw. der Tauschgegenstand nicht mit den Anforderungen unserer Nutzungsbedingungen übereinstimmt.

6.2 Wir sind jederzeit berechtigt, die Tauschbörse nach freiem Ermessen zu verändern oder ihren Betrieb zu sperren oder einzustellen.


7. Online-Gewinnspiel

7.1 Im Rahmen der Scheiß-Geschenke-Tauschbörse führen wir ein Online-Gewinnspiel durch.

7.2 Die in die Tauschbörse eingestellten Fotos mit den Tauschangeboten können von den Nutzern geliked werden. Am 23. Dezember 2016 wird als Gewinner der Nutzer ermittelt, dessen Tauschangebot die meisten „Likes“ erhalten hat. Als Preis gibt es ein auf unserer Website näher bezeichnetes Scheiß-Geschenk zu gewinnen.

7.3 Als weitere Gewinne werden zwischen allen Nutzern, die ein Tauschangebot in die Tauschbörse eingestellt haben, 10 Überraschungstüten verlost.

7.4 Die Tauschangebote, die gewonnen haben, werden auf der Website bekannt gegeben, die Gewinner werden von uns per E-Mail benachrichtigt.

7.5 Im Übrigen gelten für das Online-Gewinnspiel die Teilnahmebedingungen für Online-Gewinnspiele. http://www.tele5.de/gewinnspiele/teilnahmebedingungen


8. Sonstige geltende Nutzungsbedingungen

Im Übrigen gelten die Allgemeinen Nutzungsbedingungen für die TELE 5 Website SCHLEFAZ Wall of Shame.